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Schlagwort: Demokratie

Demokratie geht anders

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Hunderttausende Menschen in Berlin sind wütend über die politische Kaste, die selbstherrlich Entscheidungen fällt, die vom Volk nicht gewollt sind, anstatt die Bürger zu beteiligen. Sie vereinbaren in geheimen Verhandlungen Vorteile für Großunternehmen, was zutiefst undemokratisch ist. Damit forcieren sie die Globalisierung, obwohl kleine Unternehmen die Grundlage für viele Arbeitsplätze sind. Sie versorgen die Investoren mir noch mehr Gewinnen, obwohl in den Ländern die soziale Schere immer weiter auseinander klafft.

Demokratie verträgt kein TTIP, CETA oder TISA

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250.000 Menschen auf der Demo gegen die antidemokratischen Freihandelsabkommen repräsentieren Millionen Wähler, die der immer feudaler werdenden Politik die Rechnung präsentieren werden.

Wie können demokratisch gewählte Politiker geheime Verhandlungen führen? – Das darf nicht sein.
Wie können private Schiedsgerichte Urteile gegen Staaten führen? – Das darf nicht sein.

Freihandelsabkommen helfen höchstens internationalen Konzernen – aber nicht den Menschen; die dürfen dann nur die entgangenen Gewinne zahlen. Die Konzerne haben es außerdem gar nicht nötig: siehe DAX und Dow Jones.

Freihandelsabkommen helfen keinem Kleinunternehmer: der verliert weiter Marktanteile.

Freihandelsabkommen vernichten kommunale Betriebe, verschlechtern deren Leistung und Qualität – das sind eben die Gesetze des Kapitalismus. Es gibt bereits genügend Beispiele aus anderen Ländern.

Das darf nicht durchkommen!